Änderung der Ausschussgröße

Liebe Interessierte Bürger*innen und grüne Mitstreiter*innen,
in unserem Gespräch am 31. Mai 2023 mit allen zukünftigen Fraktionen im Gemeinderat von KOS hat uns gleich zu Beginn der Sitzung die FWG damit konfrontiert, dass sie alle Ausschüsse auf 7 Mitglieder reduzieren wird.

Deren offizielle Argumentation ist, dass damit die Ausschüsse arbeitsfähiger seinen und nicht so viele Personen erforderlich sind.

Dahinter steckt aus unserer Sicht allerdings eher deren eigene knappe Personaldecke.

Wir haben lange und massiv dagegen argumentiert:

– Die von uns gemachten Vorarbeiten, von der die FWG wusste, wurden damit zur Makulatur erklärt.

– Das Vorgehen und Ansinnen der Entscheidung war für uns unglaublich kurzfristig gewesen. Wir haben erst durch einen Anruf wenige Stunden zuvor davon erfahren.

– Die geplante Verkleinerung der Ausschüsse ist ein Angriff auf das große Engagement von uns GRÜNEN und damit letztlich ein Angriff auf die demokratische Mitwirkung von Bürger*innen in den gemeindlichen Gremien.

– Mit der Verkleinerung der Ausschüsse droht die bloße Verwaltung der Gemeinde, ohne auf die großen Herausforderungen angemessen und tragfähig reagieren zu können. So werden die wichtigen Zukunftsaufgaben nicht bewältigt werden können.

– Durch die Verkleinerung der Ausschüsse werden Personen fehlen, die eingearbeitet sind und sachgerecht definierte Themen voranbringen können.

Nahezu alle Fragen unsererseits wurden aus unserer Sicht nicht oder nur unzulänglich beantwortet. Zudem wurden die von uns angebotenen Kompromisse bzw. Alternativen leider grundsätzlich von Seiten der FWG abgelehnt.

Wir waren insgesamt sehr enttäuscht über dieses Vorgehen und die Haltung der FWG, die aus unserer Sicht damit einen sehr schlechten Start der neuen Legislatur inzenierte.

Dieter Peters-Kühnel

(Fraktionsvorsitzender)